Wasser

Die rechtlichen Rahmenbedingungen für die Nutzung und den Schutz der Gewässer in der EU, in Deutschland und in Rheinland-Pfalz sind in verschiedenen Gesetzen und Richtlinien festgeschrieben.

Europäische Ebene
Wasserrahmenrichtlinie (EU-WRRL)
Die EU hat mit der seit dem Jahr 2000 gültigen Wasserrahmenrichtlinie in allen Mitgliedsstaaten einheitlich geltende Umweltziele für den Schutz des Grundwassers und der Oberflächengewässer aufgestellt. Hauptziel der WRRL ist das Erreichen des guten Zustandes aller Oberflächengewässer und des Grundwassers bis spätestens 2027. Grundsätzlich gelten für alle Gewässer ein Verbesserungsgebot sowie ein Verschlechterungsverbot.
Weitere Informationen zur Umsetzung der WRRL in Rheinland-Pfalz finden Sie unter http://www.wrrl.rlp.de.

Bundesebene
Wasserhaushaltsgesetz (WHG)
Die wichtigsten Regelungen zum Schutz der Gewässer sind auf Bundesebene im Wasserhaushaltsgesetz verankert. Es regelt die wasserwirtschaftliche Ordnung, insbesondere die Benutzung der Oberflächengewässer und des Grundwassers, den Umgang mit wassergefährdenden Stoffen, die Abwasserbeseitigung, die Rahmen- und Bewirtschaftungsplanung sowie die Unterhaltung, den Ausbau von Gewässern und den Hochwasserschutz.
Das Wasserhaushaltsgesetz wurde als Rahmengesetz erlassen. Die Landeswassergesetze ergänzen das Wasserhaushaltsgesetz und konkretisieren die allgemeinen Vorgaben.

Landesebene
Landeswassergesetz (LWG)

Am 30.07.2015 ist das neue Landeswassergesetz von Rheinland-Pfalz in Kraft getreten. Die Neufassung enthält u.a. Regelungen zur Festsetzung von Gewässerrandstreifen.
Weitere Informationen zum Landeswassergesetz finden Sie unter http://www.wasser.rlp.de.





katja.lauer@dlr.rlp.de      drucken nach oben